Vertragsdokumente für die Bereitstellung von KI-Diensten

KI:connect.nrw stellt allen öffentlich-rechtlichen Hochschulen eine Roadmap für die Beschaffung und Bereitstellung von KI-Diensten zur Verfügung. Darin erläutern wir Schritt für Schritt, wie Ihre Hochschule auf einfache Weise den Zugang zu generativen KI-Modellen mit Unterstützung von KI:connect bereitstellen kann.

Die Roadmap finden Sie auf dieser Seite.

In der Regel sind für die Nutzung von KI-Diensten über KI:connect vier Vertragsdokumente zu unterschreiben. Zwei davon werden mit der RWTH als verantwortliche Stelle für KI:connect geschlossen und zwei weitere mit dem Anbieter von KI-Modellen. Konkret handelt es sich um diese Verträge:

  1. Ein Kooperationsvertrag mit der RWTH,
  2. ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) mit der RWTH,
  3. ein Lizenzvertrag oder Kooperationsvertrag mit dem KI-Anbieter (z.B. GWDG)
  4. ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) mit dem KI-Anbieter

Für alle Dokumente bieten wir komfortabel auszufüllende Vorlagen an. Diese finden Sie im nächsten Abschnitt verlinkt.


Vertragsvorlagen mit der RWTH Aachen

Für die Nutzung von KI:connect.nrw sind sowohl ein Kooperationsvertrag als Hauptvertrag als auch ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) zu diesem Hauptvertrag abzuschließen. Diese können nachfolgend heruntergeladen werden.

Hinweis: Nutzungsberechtigt sind nach aktuellem Stand alle öffentlich-rechtlichen Hochschulen in Deutschland. Für die Nutzung der technischen Infrastruktur von KI:connect.nrw während der Laufzeit des Kooperationsvertrages entstehen für die Hochschulen in NRW natürlich keine externen Kosten durch die RWTH.

1. Kooperationsvertrag mit der RWTH

Der Kooperationsvertrag ist der Hauptvertrag zur Nutzung von KI:connect.nrw. Er ist mit der RWTH Aachen als für den Dienst verantwortliche Hochschule abzuschließen.

Download Icon Kooperationsvertrag als PDF-Datei

Für die Hochschulen in NRW existiert ein durch die RWTH vorsignierter Kooperationsvertrag, um den Vertragsschluss zu vereinfachen. Bitte kontaktieren Sie unser Projektteam: kiconnect@cls.rwth-aachen.de. Wir senden Ihnen den unterschriftsfertigen Vertrag gerne zu.

2. Auftragsverarbeitungsvertrag mit der RWTH

Der Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) ist zusätzlich zum Kooperationsvertrag mit der RWTH Aachen abzuschließen. Die Vertragsvorlage ist bereits durch die RWTH Aachen digital signiert. Der AVV besteht aus einem Vertragsdokument und mehreren Anlagen. Sie können die Dokumente entweder einzeln oder gesammelt in einer ZIP-Datei herunterladen.

Download Icon Hauptdokument des AVV als PDF-Datei

Download Icon Anhang I des AVV (Liste der Parteien) als PDF-Datei

Download Icon Anhang II des AVV (Beschreibung der Verarbeitung) als PDF-Datei

Download Icon Anhang III des AVV (TOMs) als PDF-Datei

Download Icon Anhang IV des AVV (Unterauftragsverarbeitung) als PDF-Datei

Download Icon Anhang V des AVV (Datenschutzfolgenabschätzung, DSFA) als PDF-Datei

Download Icon Dokumentenpaket zum AVV mit allen Anlagen als ZIP-Datei


Hinweis: Die Datenschutzfolgenabschätzung (DSFA) in Anhang V bezieht sich ausschließlich auf die Datenverarbeitung an der RWTH Aachen. In den meisten Fällen wird die Nutzung von KI:connect auch datenverarbeitende Systeme an der eigenen Einrichtung betreffen. Für diese ist eine eigene Datenschutzfolgenabschätzung (DFSA) durchzuführen. KI:connect unterstützt Sie dabei mit einer detaillierten Handreichung:

  Handreichung zur Anpassung der "KI:connect" Datenschutzfolgenabschätzung.


Vertragsvorlagen für Anbieter von KI-Lizenzen

Im Rahmen der Bereitstellung ist es notwendig, dass Ihre Hochschule Auftragsverarbeitungsverträge abschließt, in denen die Verarbeitung von Daten geregelt wird, die Ihre Nutzenden an den KI-Dienst übertragen.

Die oben verlinkte Roadmap beschreibt mehrere Bereitstellungsvarianten, die sich in den benötigten Auftragsverarbeitungsverträgen unterscheiden. Das Projekt KI:connect stellt vorgefertigte und mit den jeweils beteiligten Auftragsverarbeitern abgestimmte Vertragsentwürfe hier bereit. Laden Sie sich die Entwürfe gerne herunter. Sie können im Verlauf des Verfahrens mit den jeweiligen Vertragspartnern an die konkreten Bedarfe Ihrer Hochschule angepasst werden.

1. Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) mit der Gesellschaft für wissenschaftliche Datenverarbeitung mbH Göttingen (GWDG)

Der Vertrag regelt die Übertragung von Prompt-Inhalten von Ihren Nutzenden an die durch die GWDG angebotenen KI-Dienste (u.a. ChatGPT-o1, ChatGPT-4o und Open Source Modelle). Der AVV

Download Icon Auftragsverarbeitungsvertrag als PDF-Datei

2. Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) mit der Bechtle-Comsoft GmbH

Der Vertrag regelt die Übertragung von Prompt-Inhalten von Ihren Nutzenden an die im Rahmen eines Microsoft OCRE-Vertrages angebotenen KI-Dienste (u.a. ChatGPT-o1, ChatGPT-4o und Open Source Modelle).

Download Icon Dokument als bearbeitbare Word-Datei

Download Icon Dokument als PDF-Datei


Archiv

Die hier verlinkten Dokumente befinden sich in einem kontinuierlichen Überarbeitungsprozess, um die aktuellen Entwicklungen rund um generative KI-Dienste zu berücksichtigen und die Rückmeldungen aus den Hochschulen des Landes aufnehmen zu können. Frühere Versionen der Dokumente sind auf einer eigenen Archivseite gesammelt, um die Änderungen zu dokumentieren. Dort findet sich ein Changelog mit Links auf die jeweils alten Dateiversionen.